08/2009

31.08.2009 – Presseinformation

 

Kommunalwahlergebnis 2009:

Soziale Liste Bochum behauptet sich –
Weiterhin 2 Ratssitze

„Kein Rechtsruck in Bochum“, fasst Günter Gleising für die Soziale Liste das Hauptergebnis bei der Kommunalwahl zusammen. CDU und FDP haben ihre Wahlziele nicht erreicht. SPD und Grüne sind weiterhin die Kräfte, die die Mehrheit im Rat stellen und wohl auch, wie bisher, eine Koalition bilden werden. Wahlgewinner ist auch die Partei die Linke, die mit 6 Sitzen in den Rat einziehen wird.

Mit 3.096 Stimmen und weiterhin 2 Sitzen im Rat konnte die Soziale Liste Bochum sich als kommunalpolitische Kraft behaupten. Schmerzlich ist der Verlust von zwei Mandaten in Bezirksvertretungen. Immerhin schaffte sie im Bochumer Osten den Wiedereinzug in die Bezirksvertretung.

Bei der Oberbürgermeisterwahl gelang Günter Gleising als Kandidat der Sozialen Liste ein Achtungserfolg. Während Grüne und Linke sich an der Wahl nicht beteiligten und so die absolute Mehrheit von Dr. Ottilie Scholz (SPD) sicherten, lieferten sich die Kandidaten der FDP und der Sozialen Liste ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen. 11.234 Stimmen für Gleising waren am Ende mit 7,8 %, nur 0,9 % weniger als bei der FDP.

„Wir haben einen langen und aktiven Wahlkampf geführt“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher der Sozialen Liste. Im Mittelpunkt stand dabei das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern an den Informationsständen, bei den Verteilaktionen und bei Diskussionsveranstaltungen, die seit Mai vor allem in Stadtteilen durchgeführt wurden. Mit unseren Wahlkampfbeiträgen haben wir Inhalte und nicht bunte Werbefotos präsentiert.

Neben konkreten örtlichen Problemen die angesprochen wurden, dominierten hier neben dem Fiasko um das Cross-Border-Leasing-Geschäft vor allem die Haushalts- und Finanzkrise der Stadt, die Arbeitslosigkeit und der befürchtete Sozialkahlschlag in der Stadt Bochum. Themen die nach der Wahl die Arbeit des neuen Rates bestimmen werden. Hier wird die Soziale Liste weiterhin für die Interessen der Armen, der Werktätigen, der Arbeitslosen, der Ausgegrenzten sowohl im Rat als auch außerhalb tätig und Ansprechpartnerin sein.

Die Soziale Liste hat im Wahlkampf klare Positionen gegen weitere Prestigeobjekte (u.a. das Konzerthaus) bezogen und sich für Einsparungen beim Sponsoring der Sparkasse und den Stadtwerken (Rad-Rennstall, Steiger Award) ausgesprochen. Sie fordert „eine neue Politik” damit Bochum nicht verarmt und vergreist. Hierzu gehört eine aktivere Beschäftigungspolitik (Gründung einer kommunalen Beschäftigungsgesellschaft), Investitionen der Stadt in Zukunftsbereiche wie Erdwärmenutzung und Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs sowie Investitionen in das „soziale Gefüge der Stadt”. Zum letztgenannten zählt die Soziale Liste das Sozialticket, ein gebührenfreies Konto bei der Sparkasse, einen verbesserten Bochum-Pass sowie Investitionen vor allem im Kinder- und Jugendbereich.

In der Vorbereitung und durch den Wahlkampf ist es der Sozialen Liste Bochum gelungen, neue Mitglieder zu gewinnen und das Bündnis zu verbreitern.


„Eine Schmach für Bochum“, so bewertet Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste, den Einzug des NPD-Landesvorsitzenden, Cremer, in den Rat. „Jetzt ist der antifaschistische Einsatz aller Kräfte im Rat gefordert, damit es dem Volksverhetzer ähnlich wie in Wattenscheid ergeht, wo er nach einer Wahlperiode nicht mehr wiedergewählt wurde“.
 

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25.08.2009 – Presseinformation

 

Kommunalwahl 2009:

Soziale Liste wird gestärkt aus der Kommunalwahl hervorgehen

„Mit einem guten Wahlergebnis und einer größeren Anzahl von Ratsmitgliedern und Bezirksvertretern rechnet die Soziale Liste Bochum. „Wir haben einen langen und aktiven Wahlkampf geführt. Das wird sich auszahlen“, sagt Günter Gleising, Ratssprecher und OB-Kandidat der Sozialen Liste.

Im Mittelpunkt stand dabei das Gespräch mit Bürgerrinnen und Bürgern an den insgesamt 42 Informationsständen, die seit Mai vor allem in Stadtteilen durchgeführt wurden. Neben konkreten örtlichen Problemen, die angesprochen wurden, dominierten hier die Haushalts- und Finanzkrise der Stadt Bochum und das Fiasko um das Cross-Border-Leasing als Themen.

Außerdem hat die Soziale Liste zwei Ausgaben einer Wahlzeitung mit einer Gesamtauflage von 25.000 Exemplaren herausgegeben und vor Betrieben und in Stadtteilen verteilt. Auch zahlreiche KandidatInnenbriefe und Flugblätter, meist in Kleinauflagen, sowie etwa 500 Plakate waren Elemente des Wahlkampfes der Sozialen Liste. KandidatInnen der Sozialen Liste waren auch gefragte PartnerInnen in Diskussionsveranstaltungen und den Medien.

„Mit unseren Wahlkampfbeiträgen“, so Nuray Boyraz, Ratsfrau der Sozialen Liste, „wollten wir vor allem auch einen Beitrag leisten, Inhalte und nicht bunte Werbefotos zu präsentieren.“ Das kommunale Wahlbündnis hat im Wahlkampf klare Positionen gegen weitere Prestigeobjekte (u.a. das Konzerthaus) bezogen und sich für Einsparungen beim Sponsoring der Sparkasse und den Stadtwerken (Rad-Rennstall, Steiger Award) ausgesprochen.

Die Soziale Liste fordert „eine neue Politik” damit Bochum nicht verarmt und vergreist. Hierzu gehört eine aktivere Beschäftigungspolitik (Gründung einer kommunalen Beschäftigungsgesellschaft), Investitionen der Stadt in Zukunftsbereiche wie Erdwärmenutzung und Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs sowie Investitionen in das „soziale Gefüge der Stadt”. Zum letztgenannten zählt die Soziale Liste das Sozialticket, ein gebührenfreies Konto bei der Sparkasse, einen verbesserten Bochum-Pass sowie Investitionen vor allem im Kinder- und Jugendbereich.

Die Liste der KandidatInnen für den Rat der Stadt Bochum ist quotiert. Auf den ersten 10 Plätzen kandidieren: Günter Gleising, Nuray Boyraz, Bernd Heider, Helgard Althoff, Christoph Nitsch, Anke Pfromm, Wolfgang Schumacher, Brigida Klemp, Ulrich Achenbach und Petra Forbrig.

Im der Vorbereitung auf die Kommunalwahlen und aufgrund des Wahlkampfes ist es der Sozialen Liste gelungen, neue Mitglieder zu gewinnen und das Bündnis zu verbreitern.
 

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24.08.2009 – Presseinformation

 

Kommunalwahlkampf 2009:

Neue Zeitung der Sozialen Liste

Die neue „Zeitung der Sozialen Liste“ ist soeben in einer Auflage von 10.000 Exemplaren erschienen. Inhaltlicher Schwerpunkt dieser Ausgabe ist die Auswertung der Ratssitzung vom 17.08.2009 zur Haushalts- und Finanzkrise der Stadt Bochum. Auf den Innenseiten stellen sich alle Kandidatinnen und Kandidaten zur Kommunalwahl am 30. August 2009 vor. KandidatInnen der Sozialen Liste informieren über örtliche Probleme in den Stadtteilen.
Die Zeitung der Sozialen Liste wird mit einer Auflage von 10.000 Exemplaren derzeit an Infoständen, sowie vor Betrieben und in Stadtteilen verteilt.

Ausgabe-2009-14

 

Infostände der Sozialen Liste Bochum

Bochum-Weitmar:
Donnerstag, 27. August, ab 16.00 Uhr, Hattinger Str. 330. (vor Schmidtmeier).

Bochum-Innenstadt:
Freitag, 28. August, ab 16.00 Uhr, Kortumstr./Ecke Brückstr.

Bochum-Wiemelhausen:
Freitag, 28. August, ab 16.00 Uhr, Brenscheder Str. 56 (vor Rewe).

Bochum-Gerthe:
Samstag, 29. August, ab 10.30 Uhr, Gerther Marktplatz.

Bochum-Uni-Center:
Samstag, 29. August, ab 10.30 Uhr, Querenburger Höhe (vor Plus).
 

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18.08.2009 – Presseinformation

 

Sondersitzung des Rates am 17. August:

Nach den Wahlen soll der Rotstift regieren

Die groß angekündigte Sondersitzung ging aus wie das berühmte „Hornberger Schießen” – viel Wahlkampf und wenig Konkretes. Während zahlreiche DemonstrantInnen der Montagsdemo, StudentInnen der Ruhr-Universität und Mitglieder von sozialen Initiativen auf der Zuschauertribüne vor einem Sozialabbau warnten, wurde unten im Ratssaal weitestgehend Kommunal- und Bundestagswahlkampf betrieben.

Das von der Oberbürgermeisterin und der Verwaltung eingebrachte und schließlich von SPD und Grünen mit knapper Mehrheit gegen die Opposition beschlossene „Zukunftskonzept” zeichnete sich ebenso, wie der von SPD und Grünen eingebrachte Ergänzungsantrag, durch Allgemeinplätze aus. Wie die vom Regierungspräsidenten geforderten 100 Mio. Euro eingespart werden sollen, bleibt so vor der Kommunalwahl „unkonkret und nebulös“, sagte der Sprecher der Sozialen Liste im Rat, Günter Gleising.

Soziale Liste: Von heiligen Kühen Abschied nehmen

Gleising wies in seiner Rede auch auf den hohen Eigenanteil der Stadt an der Haushalts- und Finanzkrise in Bochum hin und präsentierte ein „Sündenregister”, dass vom RuhrCongress, dem Cross-Border-Leasing-Geschäft, dem Sponsoring des Profi-Radrennstalls „Sparkasse” und des Steiger Award, der Kampagne „Bochum macht jung” bis hin zur fehlenden Kontrolle und Abrechnung von Bauinvestitionen reichte. Die Soziale Liste legte auch eine Sparliste vor, die vor allem den Abschied von Bochums heiligen Kühen vorsieht: Streichung des Konzerthauses, des Kammermusiksaales, des Umbaues des Schlossparks Weitmar und der geplanten Stadttürme. Außerdem könne durch die Einführung eines „Baukostencontrollings”, sowie einer besseren Zusammenarbeit, Koordinierung und größerer Bürgernähe von Verwaltung und Ämtern Millionenbeträge im Haushalt eingespart werden.

Sozialticket und Investitionen für Kinder und Jugendliche

Günter Gleising forderte „eine neue Politik” damit Bochum nicht verarmt und vergreist. Hierzu gehört eine aktivere Beschäftigungspolitik (Gründung einer kommunalen Beschäftigungsgesellschaft), Investitionen der Stadt in Zukunftsbereiche wie Erdwärmenutzung und Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, sowie Investitionen in das „soziale Gefüge der Stadt”. Zum letztgenannten zählt die Soziale Liste das Sozialticket, ein gebührenfreies Konto bei der Sparkasse, einen verbesserten Bochum-Pass und Investitionen vor allem im Kinder- und Jugendbereich.

Haushaltsrede Sondersitzung
 

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13.08.2009 – Presseinformation

 

Sondersitzung des Rates am 17. August:

Die heiligen Kühe sollen bleiben

Als allgemeine Grundlage für Haushaltsberatungen ist das 110 Seiten-Papier der Oberbürgermeisterin und des Verwaltungsvorstandes sicherlich nützlich. Ein Zukunftskonzept für die Stadt Bochum kann es aus Sicht der Sozialen Liste wegen seiner fehlenden Perspektiven nicht sein und als Grundlage für ein zu erarbeitendes Haushaltssicherungskonzept eignet es sich wegen seiner sozialen Schieflage nicht. Außerdem bleibt es an vielen Punkten unkonkret und nebulös.

Die Soziale Liste im Rat kritisiert vor allem, dass Bochums heilige Kühe, die Prestigeobjekte, gar nicht erwähnt werden und die Verwaltung trotz einer zu erstellenden Sparliste u. a. am Konzerthaus, dem Kammermusiksaal, den Stadttürmen, dem Schlosspark Weitmar festhalten will. Demgegenüber werden allerdings Vorschläge gemacht, die das soziale Gefüge in der Stadt bedrohen. Siehe Erhöhungen von Gebühren und Eintrittsentgelten auf breiter Ebene, Personal- und Leistungsabbau, Schulschließungen, Reduzierung der Pflege- und Nutzungsstandards, Verschlechterungen im Kinderbildungsbereich usw. usf.

Die Soziale Liste im Rat wird das Zukunftskonzept zur Kenntnis nehmen, ihm aber die Zustimmung verweigern. Als Grundlage für die Erarbeitung eines Haushaltssicherungskonzeptes lehnen wir das Konzept ab.
 

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11.08.2009 – Presseinformation

 

Kommunalwahl 2009:

16 Bausteine der Sozialen Liste für Bochum

Die Soziale Liste hat ein umfangreiches Programm für Bochum aufgestellt. Die Broschüre trägt den Titel „16 Bausteine für eine sozialere Stadt“, ist derzeit an den Informationsständen erhältlich und trägt zu, zum Teil, lebhaften Diskussionen bei. Die Soziale Liste ist keine Partei, sondern eine Wählervereinigung, und bezeichnet sich als „Zusammenschluss fortschrittlich-orientierter Menschen aus verschiedenen gesellschaftlichen Strömungen“.

Um Arbeit und Ausbildungsplätze in Bochum zu schaffen tritt die Soziale Liste für die Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft ein, die zunächst mit 40 Mio Euro aus dem Nokia-Fördertopf und den Konjunkturprogrammen ausgestattet werden soll. Damit soll auch den Strukturverschlechterungen in den Bereichen Wattenscheid-Mitte, Bochum-Süd, Langendreer und anderen Stadtteilen mit besonders hohem Armutsrisiko und überdurchschnittlich hoher Arbeitslosigkeit entgegen gewirkt werden.

Im Bereich der Stadtplanung spricht sich die Soziale Liste gegen die Schaffung weiterer neuer Verkaufsflächen bei gleichzeitigen Leerständen in der Bochumer Innenstadt aus. Besonders unterstützt werden soll die Entwicklung der Stadtteilzentren, sowie weitere Nahversorgungszentren.

Die Soziale Liste tritt in ihren „16 Bausteinen für eine sozialere Stadt“ auch gegen die Vermarktung und Bebauung des Platzes an der Castroper Straße ein und ist für den Erhalt und die bessere Gestaltung des Platzes als Kirmes- und Veranstaltungsplatz. Für das Gelände der Justizbehörden am Husemannplatz, dass in wenigen Jahren freigezogen wird, will die Soziale Liste ebenfalls keine Bebauung. Hier sollte, in Anlehnung an den Kortumbrunnen auf dem Husemannplatz, ein „Kortum-Park II“ als Grünfläche und Ruhe- und Erholungszone entstehen.

Die Soziale Liste will nicht nur in der Innenstadt Ruhezonen („öffentliche Plätze der BürgerInnen“) schaffen, sondern tritt auch für den Erhalt der verblieben Landwirtschaft und den Schutz der Wald- und Grünflächen in Bochum ein. Auch der Erhalt und der Ausbau der kommunalen Kultur- und Sporteinrichtungen liegt dem Wahlbündnis am Herzen. Für die Sportplätze soll ein Sanierungsprogramm aufgelegt werden.

In der Verkehrspolitik tritt die Soziale Liste für eine Abkehr des Grundprinzips einer autogerechten Stadt, zugunsten des öffentlichen Personennahverkehrs ein. Dafür seien vor allen eine Verdichtung der Taktzeiten für Busse und Bahnen, erschwingliche Beförderungstarife und ein Sozialticket notwendig. Der RXX soll unbedingt in Wattenscheid halten und die Bahnhöfe Wattenscheid und Wattenscheid-Höntrop und deren Umfeld sollen saniert und bürgerfreundlicher gestaltet werden.

Im Bereich Umweltschutz fordert die Soziale Liste eine „scharfe Kontrolle und Überwachung“ der Deponien von ThyssenKrupp und der Fa. Becker. Ein kommunales Lärmschutzprogramm soll zur Reduzierung des Straßenlärms beitragen. Zur Finanzierung dieser Maßnahmen will die Soziale Liste einen höheren Anteil der Städte am Steuerkuchen sowie ein Stopp der Bochumer Prestigeobjekte (Konzerthaus, Stadttürme, Kammermusiksaal, etc.).

Die Soziale Liste setzt sich für die Schließung des brauen Hauses in Günnigfeld ein und unterstützt die Schaffung weiterer Erinnerungsmale, die der Opfer faschistischer Gewalt gedenken. Die Soziale Liste lehnt Krieg und Gewalt als Mittel zur Durchsetzung politischer und gesellschaftlicher Interessen ab und will eine Unterstützung des Ostermarsches durch die Stadt Bochum. Mit ihren Bausteinen will die Soziale Liste auch die „Gestaltung des Volkstrauertages in Bochum als “pazifistischen Tag gegen Krieg, für Frieden, Abrüstung und Verständigung“ erreichen.

„16 Bausteine für eine sozialere Stadt“ ist einsehbar im Internet unter
http://www.broschueren.soziale-liste-bochum.de/16Baustein-WP2009-A5Format.pdf oder kann telefonisch bestellt werden unter Tel.: 910 10 47.
 

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