Archivmeldungen 06/2008

27.06.2008 – Presseinformation

 

Rad-Profi-Meisterschaften in Bochum:

Soziale Liste erinnert an Sponsoring der Sparkasse und fordert erneut kostenloses Konto für Arme

Anlässlich der Deutschen Meisterschaft der Rad-Profis am kommenden Wochenende in Bochum erinnert die Soziale Liste Bochum daran, dass die Sparkasse Bochum mit einem Millionenaufwand den Profi-Radsport unterstützt, sich aber gleichzeitig weigert einkommensschwachen Bürgern ein kostenloses Giro-Konto zu ermöglichen. Aus Sicht der Sozialen Liste ist es mehr als fragwürdig, dass die Sparkasse mit einem Millionenaufwand den Profi-Radstall „Team Sparkasse“ mit insgesamt 16 Athleten unterhält und einer der Hauptsponsoren der Profirennen am Wochenende ist.

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Diskussion um die Dopingfälle in dieser Sportart, der Belastungen der Sparkasse durch die sog. Bankenkrise sowie der Angriffe auf die wirtschaftliche Betätigung der Städte in NRW, stellt sich die Frage, ob es überhaupt Aufgabe von kommunalen Unternehmen ist, den Profisport mitzufinanzieren, oder ob ein Unternehmen wie die Sparkasse nicht vielmehr ausschließlich dem Gemeinwohl verpflichtet sein sollte.

Die Soziale Liste setzt sich seit Jahren dafür ein, dass die Bochumer Sparkasse einkommensschwachen Bürgern der Stadt ein kostenloses Girokonto zur Verfügung stellt. Wie notwendig dies ist, zeigt beispielsweise die Tatsache, das die Kosten für die Kontoführung in der sog. Regelsatzbildung bei Hartz VI überhaupt nicht berücksichtigt sind und auch keine (kostenlose) Barauszahlung der Unterstützung möglich ist.

Aus Sicht der Sozialen Liste würde es die Glaubwürdigkeit und das soziale Ansehen der Sparkasse deutlich erhöhen, wenn das kostenlose Girokonto für arme Bochumer Bürger jetzt geschaffen würde.

PS.: Die Soziale Liste wendet sich nicht gegen die Austragung der Meisterschaften in Bochum oder den Freizeit- und Amateursport. Ihre Kritik richtet sich ausschließlich gegen das Verhalten des Vorstandes der Sparkasse Bochum.
 

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26.06.2008 – Presseinformation

 

Soziale Liste zur Ratssitzung am 25. 6. 2008

Noch mehr Mülltourismus
in Gerthe!
Prestigeobjekte ohne Ende?

In der gestrigen Ratssitzung konfrontierte Ratsmitglied Günter Gleising (Soziale Liste im Rat) die Verwaltung mit falschen und verharmlosenden Zahlen, die diese im Rahmen des Beantragungsverfahrens über die Erhöhung der Müllumschlagsmenge der Firma Remondis in Gerthe gemacht hat.

Die Verwaltung hatte nach Zeitungsberichten bisher von einer Erhöhung der Müllmenge von unter 100 t/Tag auf ca. 260 t/Tag gesprochen. Jetzt, so Gleising, hat die Bezirksregierung Arnsberg der Gerther „Bürgerinitiative Mülltourismus“ brieflich mitgeteilt, dass von Remondis eine Erhöhung auf 349 t/Tag beantragt wurde. Die Soziale Liste fragt sich, wie diese wundersame Müllvermehrung zu Stande kommt. Gerther Bürger sprechen in diesem Zusammenhang schon von einem Täuschungsmanöver.

Die Soziale Liste stimmte auch gegen eine „Ergänzung des Brandschutzbedarfplanes“ und eine mögliche Übernahme der Einsatzaufgaben der Werksfeuerwehr der Adam Opel AG durch die Stadt Bochum. Sie sieht darin eine Ausgliederung der Opel-Werksfeuerwehr und die Abwälzung von Kosten auf die Stadt Bochum.

Der Vorlage der Rathauskoalition zum Sozialticket stimmte die Soziale Liste zu, bedauert jedoch, dass die Änderungsanträge der Linken, auch weiterhin ein Sozialticket innerhalb der BOGESTRA zu verfolgen, und der Sozialen Liste, den Eigenanteil für das Sozialticket unter den im Regelsatz (z. B. ALG II) enthaltenen Betrag für Verkehrsdienstleistungen zu halten, abgelehnt wurden.

Die Soziale Liste hat gegen die Pläne für neue Prestigeobjekte im „Entwicklungskonzept für den Erlebnisraum Innenstadt“ gestimmt. Für diese wurde, unter großem Zeitdruck, in einem Grundsatzbeschluss grünes Licht gegeben, obwohl, so die Soziale Liste im Rat, die Realisierung des Konzerthauses bis heute offen ist, die Sanierung des Museums an der Kortumstraße wegen Geldmangel verschoben werden musste und in Weitmar ein weiteres ehrgeiziges Kunstprojekt entstehen soll. Weiterhin bedarf es jedes Jahr eines großen Kraftaktes um die hohen Haushaltsmittel für das Schauspielhaus und die Symphoniker aufzubringen. Auch ist der Bestand der Jahrhunderthalle keineswegs gesichert.

Die Soziale Liste äußert die Befürchtung, dass hier nicht nur kulturelle Überkapazitäten produziert werden, sondern auch erhebliche Überkapazitäten an kommerziellen Veranstaltungsräumen. Völlig offen bleibt auch, was bei der Realisierung dieser Pläne an Folgekosten auf die Stadt Bochum zu kommt und wie diese aufgebracht werden sollen.

Mit der Ausweisung der umliegenden Wohngebiete des„ViktoriaQuartiers“ als „Wohnen für Kreative“ drohen diese zu Spekulationsobjekte zu werden. Die Soziale Liste befürchtet weiterhin einen weiteren Verlust der sozialen Balance in der Stadt und vermisst ein ausgeglichenes Verhältnis von Entwicklung der Bochumer Innenstadt und städtebauliche Aufwertung der Stadtteilzentren. Günter Gleising wies dabei auf die Probleme u. a. in Wattenscheid-Mitte, Werne, Landendreer, Hamme und Riemke hin, wie sie auch im Sozialbericht 2008 deutlich geworden sind.

Außerdem stellte die Soziale Liste im Rat Anfragen zu folgenden Themen:

  • Nutzung von Sportplätzen von Kindern in der Freizeit
  • Wegfall der Empfangsbestätigungen durch die ARGE
  • VBW-Wohnungen im sog. Küppers-Karree
     

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25.06.2008

 

Antrag und Anfragen zur Ratssitzung am 25.06.2008

Antrag: Sozialticket

Anfrage:
Wegfall der Empfangsbestätigungen durch die ARGE

Anfrage:
VBW-Wohnungen im sog. Küppers-Karree

Anfrage:
Nutzung von Sportplätzen für Kinder in der Freizeit und in den Ferien
 

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24.06.2008 – Presseinformation

 

Benachteiligung bei Betreuungsplätzen für unter Dreijährige:

Soziale Liste: Verwaltung benachteiligt Wattenscheider Kinder und Eltern

Die Beantwortung einer Anfrage der Sozialen Liste zur Benachteiligung von Wattenscheid bei der Versorgung mit Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren liegt jetzt vor und hat für große Empörung gesorgt, weil die Verwaltung den ernsthaften Willen, diesen Missstand zu beheben vermissen lässt. Weiter lesen.
 

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18.06.2008 – Presseinformation

 

Stoppt das geplante Sparkassengesetz

Soziale Liste: Keine Privatisierung der Sparkassen!

Die Pläne der NRW-Landesregierung aus CDU und FDP mit einem neuen Sparkassengesetz den Fortbestand selbstständiger Sparkassen in kommunaler Trägerschaft zu gefährden lehnt die Soziale Liste Bochum ab.

Das Gesetz, dass noch vor der Sommerpause in den Landtag eingebracht wird, soll aus der WestLB eine Art „Sparkassenzentralbank“ machen und über eine Erweiterung der Trägerschaft der Sparkassen letztendlich die Tür zur Privatisierung weit aufstoßen.

Außerdem will die Landesregierung ganz offensichtlich die finanziellen Belastungen aus den Stützungsaktionen für die angeschlagene WestLB und die IKB weitgehend den Sparkassen aufbürden und den Landeshaushalt entlasten.

Die Soziale Liste erneuert ihre Forderung an die Sparkasse Bochum ein kostenloses und diskriminierungsfreien Girokonto für einkommensschwache Bürgerinnen und Bürger bereitzustellen. Dieses soziale Angebot ist aus der Sonderstellung der Sparkassen, die ihre Überschüsse für „gemeinwohlorientierte Zwecke der Kommunen“ zur Verfügung stellen müssen, mehr als begründbar. Es würde aus Sicht der Sozialen Liste auch die Glaubwürdigkeit und das soziale Ansehen der Sparkasse deutlich erhöhen.

Im vergangenen Jahr hat der Verband der 457 Sparkassen einen Rekord-Jahresüberschuss von 2, 2 Mrd. Euro erwirtschaftet.

Wie notwendig ein kostenloses Girokonto ist, zeigt beispielsweise die Tatsache, dass die Kosten für die Kontoführung in der sog. Regelsatzbildung bei Hartz VI überhaupt nicht berücksichtigt sind und auch keine (kostenlose) Barauszahlung durch die Arge möglich ist.
 

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17.06.2008 – Presseinformation

 

Ein Sozialticket für Bochum

Soziale Liste begrüßt Bewegung bei SPD und Grünen

Die Soziale Liste Bochum gegrüßt den Antrag von SPD und Grünen für die Ratssitzung am 25. Juni 2008 zum Thema Sozialticket. Zwar hatte die Rathauskoalition noch im Januar einen Antrag der Sozialen Liste zur Einführung eines Sozialtickets zum 1. März 2008 abgelehnt, beweist jetzt jedoch Lernfähigkeit.

Insbesondere die, auch von der Sozialen Liste, immer wieder angeführten Argumente, wonach durch die Einführung des Sozialtickets eine drastisch gestiegene Nachfrage von Kunden und ein Rückgang von Schwarzfahrten erfolgen wird, haben sich jetzt offensichtlich auch in der Bochumer Rathauskoalition durchgesetzt. In einer Kölner Marktforschungsstudie kommen Gutachter zu dem Schluss, dass sich durch diesen Effekt der errechnete Zuschussbedarf auf 1/5 reduziert.

Die Soziale Liste sieht in dem Antrag von SPD und Grünen eine Reihe von Schritten in die richtige Richtung und wird ihn mittragen. „Gleichwohl bedauern wir den großen Zeitverzug in dieser Sache, zumal auch die angestrebte Einigung im VRR noch nicht in trockenen Tüchern ist“, äußert sich Günter Gleising, Ratsprecher der Sozialen Listen im Rat.

Auch das Bochum die Chance, eine Vorreiterrolle, die sie doch so gerne übernehmen möchte, an Dortmund, Essen und Köln abgegeben hat, bedauert die Soziale Liste. Dabei könnte die Stadt Bochum eine Profilierung als soziale Stadt durchaus gut gebrauchen.

Die Forderung nach einem Sozialticket ist mehr als 6 Jahre alt, war ein Hauptbestandteil des letzten Kommunalwahlkampfes der Sozialen Liste und stand bereits in der Ratssitzung am 25. November 2005 als erster Antrag des kommunalen Wahlbündnisses im Bochumer Rat auf der Tagesordnung. Das im Frühjahr gegründete Bochumer Bündnis für ein Sozialticket und die Unterstützung des DGB haben wesentlich zum Umdenken bei SPD und Grünen beigetragen.
 

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17.06.2008 – Wattenscheid

 

Verliert Wattenscheid seine Hauptpost?

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12.06.2008 – Presseinformation

 

Soziale Liste zum Verkauf der LEG-Wohnungen:

Ein Stück soziale Wohnungsversorgung geht verloren

Die Soziale Liste befürchtet, dass durch den Verkauf von 93.000 Wohnungen aus dem Bestand der Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) an eine US-amerikanische Investmentbank ein weiteres Stück an sozialer Wohnungsversorgung verloren gehen wird. Die Landesregierung aus CDU und FDP hat sich damit erneut gegen den Erhalt einer öffentlichen und sozialen Wohnraumversorgung zu Gunsten von weiteren Privatisierungen entschieden.

Von dem Verkauf ist auch das LEG- Tochterunternehmen Ruhr-Lippe-Wohnungs- baugesellschaft betroffen, der in Grumme, Hiltrop, Laer, Querenburg, Riemke und Wattenscheid Leithe rund 1.400 Mietwohnungen, darunter auch öffentlich geförderte Altenwohnungen, gehören.

Mit dem Verkauf besteht nach Ansicht der Sozialen Liste die Gefahr, dass freiwillige Leistungen der „Ruhr-Lippe-Wohnungsbau“ nicht weitergeführt und das der Spielraum bei den Mieten grösstmöglichst ausgeschöpft wird. Insgesamt hat die Soziale Liste die Sorge, dass nach einer Veräußerung an private Investoren die Qualität der Wohnungsversorgung in der Stadt weiter leidet.

Die Soziale Liste unterstützt die geäußerte Kritik an dem Verkauf und befürchtet, dass es sich bei dem Investmentfond der US-Bank um einen profitgierigen, weltweit nach Höchstprofiten strebenden Konzern handelt.
 

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11.06.2008

 

Trauer um Kurt Hoffmann

Die Soziale Liste und die Bochumer Montagsdemo trauern um den verstorbenen Kollegen Kurt Hoffmann. Kurt war Mitglied der Sozialen Liste Bochum und von Anfang an Mitstreiter bei der Bochumer Montagsdemo. Er setzte sich für die Rechte der Langzeiterwerbslosen ein und kämpfte gegen Hartz IV, obwohl er selbst viele Probleme mit der ARGE und seinen Wohnverhältnissen hatte. Außerdem war Kurt Mitglied in der Gewerkschaft IG Metall.

 

Eine gemeinsame Trauerfeier findet am Montag, den 16.6.08, um 19.00 Uhr im „Haus der Begegnung”, Alsenstr. 19a, Bochum, statt.
 

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10.06.2008 – Presseinformation

 

Stoppt den Müll-Tourismus in den Bochumer Norden:

Keine Kapazitätserweiterung an der Dieselstraße!

Die Soziale Liste im Rat und in der Bezirksvertretung Nord spricht sich energisch gegen eine Kapazitätsausweitung auf dem Gelände der Müllfirmen Remondis und Weber aus. Mit den Plänen für eine Verdreifachung der täglichen Verarbeitungsmenge auf 250 Tonnen droht der Stadtteil Gerthe nun endgültig zu einem der großen Müllzentren im Ruhrgebiet zu werden.

Hinzu kommt eine drastische Zunahme des Verkehrsaufkommens, insbesondere des LKW-Verkehrs. „Das heißt“, so Helgard Althoff, Bezirksvertreterin der Sozialen Liste, „Lärm von morgens bis abends auf dem Gelände, aber auch in den Zufahrtsstraßen wie Kirchharpener- und Bövinghauser Straße.“ Hinzu kommen Feinstaub und Dieselruß sowie Verkehrsgefahren durch die großen LKW und Containerfahrzeuge.

Als Grund für die von Remondis beabsichtigte drastische Kapazitätserweiterung sieht Helgard Althoff das Streben nach möglichst hohem Profit. Denn mit Müll lässt sich viel Geld verdienen. Wir Bürger aber wollen keinen Mülltourismus.“

Die Soziale Liste weist außerdem darauf hin, dass die Stadt Bochum mit dem EKOCityCenter (USB) über eine leistungsfähige moderne Abfallaufbereitungsanlage in Stahlhausen verfügt, in der Müll sortiert, aufbereitet und entsorgt wird.
Außerdem hat die Soziale Liste in der Bezirksvertretung eine Reihe von Fragen gestellt, die von der Verwaltung schriftlich beantwortet werden.

 

Stoppt die drohende Gaspreiserhöhung

„Taten, statt Worte“ fordert die Soziale Liste Bochum, um die drohende Explosion der Gaspreise zu stoppen. In Bund, Land, sowie in Städten und Gemeinden sind jetzt Gesetze und Maßnahmen notwendig, die die Spekulation, Preistreiberei und Profitgier eindämmen. So sollte umgehend die Bindung des Gaspreises an den Ölpreis aufgehoben werden. Aus Sicht der Sozialen Liste darf auch die Vergesellschaftung der Energiekonzerne nach Artikel 14 Grundgesetz kein Tabuthema sein. Denn, so die Soziale Liste, es ist unerträglich, wie sich wenige (Monopol-) Energiekonzerne bei den Bürgern bereichern, ohne das diese die Möglichkeit haben, sich zu wehren.
 

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04.06.2008 – Presseinformation

 

Soziale Liste rät: Jetzt abholen

Kostenlose Ferienpässe für Familien mit geringem Einkommen!

Auch in diesem Jahr können Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren aus Familien mit geringem Einkommen kostenlose Ferienpässe erhalten, darauf weist die Soziale Liste im Rat hin. Neben dem Besuch von vielen Veranstaltungen und Angeboten in Jugendfreizeithäusern und anderen Einrichtungen ist vor allem das kostenlose Baden und Schwimmen in einem der Bochumer Bäder mit dem Ferienpass verbunden.

Der Ferienpass berechtigt außerdem zum kostenlosen Eintritt in das Bergbaumuseum und das Planetarium. Darüber hinaus berechtigt er zum Kauf von ermäßigten Karten für spezielle Ausflugsfahrten des Jugendamtes, zum vergünstigten Eintritt zu den Märchenspielen in der Waldbühne Höntrop, zur vergünstigten Teilnahme an Reitkursen, Segelkursen, Inlineskate-Kursen, Surfkursen, Tanzkursen, Kunstkursen und Tenniskursen, Circus-Workshops und vieles, vieles mehr.

Der Personenkreis, der diese kostenlosen Ferienpässe erhalten kann, umfasst Kinder und Jugendliche von BezieherInnen von ALG II, nach dem SGB II, ebenso Kinder- und Jugendliche die Leistungen nach SGB XII (Sozialhilfe), nach Asylbewerberleistungsgesetz, nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz oder dem Bundesversorgungsgesetz erhalten.

Zum Bezug des kostenlosen Ferienpasses ist die Vorlage eines gültigen Bochum-Passes (Vergünstigungsausweis) oder ein entsprechender gültiger Bescheid der Sozialbehörde als Nachweis notwendig. Die Ferienpässe sind u. a. in den Bezirksverwaltungsstellen erhältlich.

Die Soziale Liste rät: Wenn noch nicht geschehen, gleich den Bochum-Pass mit beantragen bzw. erneuern lassen!
 

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02.06.2008 – Ehrenplakete für Klaus Kunold

 

 

Die Soziale Liste Bochum gratuliert dem Vorsitzenden der VVN – Bund der Antifaschisten Bochum, Klaus Kunold, zu der Auszeichnung mit der Ehrenplakette der Stadt Bochum.

Die Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz hob in ihrer Laudatio das Engagement von Klaus Kunold für die Opfer des Naziregimes und die Opfer heutiger rechter Gewalt hervor.
Im Januar 2008 hatte Klaus Kunold auf einer beeindruckenden Veranstaltung der Sozialen Liste über die Errichtung der Nazidiktatur vor 75 Jahren und seine Bochumer Erlebnisse berichtet.

Wir wünschen Klaus Kunold weiterhin viel Schaffenskraft für die Antifaschistische Arbeit.
 

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02.06.2008 – Wattenscheid

 

Sachstandbericht Höntoper Str. 71

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02.06.2008 – Bezirksvertretung Nord

 

Anfrage Dieselstr. 3 / Remondis

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Meldungen Mai 2008

 

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