Archivmeldungen 11/2006

24.11.2006 – Pressemitteilung

 

Soziale Liste gratuliert
Dr. Küppers

Die Soziale Liste Bochum beglückwünscht Dr. Hans-Georg Küppers zur Wahl zum Kulturreferenten der bayrischen Landeshauptstadt München. Gleichzeitig bedauern wir sein Ausscheiden als Kulturdezernenten Bochums zur Jahresmitte 2007. „Die entstehende Lücke adäquat zu schließen, wird schwierig“, so Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste. Hier sind vor allem Kompetenz, Engagement und Diskursfähigkeit gefordert und weniger das „richtige“ Parteibuch.

Kubaner kommt

Die Revolution in Kuba hat viele Angriffe überlebt. Auch US-Präsident Bush hat es bisher nicht geschafft, Kuba in die Knie zu zwingen, trotz Embargo, Blockade und Diffamierung als Land in der „Achse des Bösen“. Vor diesem Hintergrund interessiert die Frage „Kuba – 50 Jahre Revolution – und wie weiter?“
Die Bochumer und Wattenscheider Bürger sind eingeladen sich am 04. Dezember, um 19.30 Uhr, im Königshof, Hermannshöhe 5, über diese Fragen und die Entwicklung in Kuba zu informieren und mit Dr. Yosveny Sánchez Robaina zu diskutieren.
Auf Einladung der Sozialen Liste Bochum besucht Dr. Yosveny Sánchez Robaina, Mitglied der „Asamblea Poder Popular“ (Landtag) der kubanischen Provinz Matanzas, unsere Stadt. Der Besuch von Dr. Sánchez in Bochum soll auch ein Beitrag zur Verstärkung der Verbindungen von Bochum zu Kuba sein, wie sie z. B. in der Arbeit der humanitären Kubahilfe, den Kontakten von Jugendverbänden und der Solidaritätsbewegung zum Ausdruck kommen.
 

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26.11.2006 – Pressemitteilung

 

Erklärung der Ratsmitglieder und Bezirksvertreter der Sozialen Liste zum Fall Justin

  1. Die Ratsmitglieder und Bezirksvertreter der Sozialen Liste sind erschrocken über das Ausmaß der offensichtlich notwendigen Hilfe zur Erziehung von Kindern in Bochum. 800 Familien, die Hilfe benötigen und 128 Fälle von Inobhutnahme von Kindern durch das Jugendamt sprechen eine deutliche Sprache. Als Ursache hierfür sehen wir auch den Sozialabbau und die Entsolidarisierung in der Gesellschaft.
  2. Die Erklärung, dass dieser Bereich personell und finanziell gut ausgestattet sei, überrascht uns, sind die Anforderungen an diesen Bereich doch in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Wir treten dafür ein, dies genau zu untersuchen und gebenenfalls zu verbessern. Das gleiche gilt für die Qualifizierung der Kooperation und die Verbesserung der Vernetzung zwischen Jugendhilfe und anderen Institutionen, Stellen und Einrichtungen (Ärzte).
  3. Notwendig ist aus unserer Sicht auch die Verbesserung der sozialen, finanziellen und kulturellen Ressourcen für Kinder und Familien. Unsere Stadt muss kinderfreundlicher werden.
  4. Wir lehnen vorschnelle Rücktrittsforderungen ab. Vorschläge nach einer „Abwahl der Dezernentin“ sind sogar schädlich, weil sie die Aufklärung be- bzw. verhindern, denn die Abwahl erfolgt nach der Gemeindeordnung „ohne Aussprache“. Wir treten für eine gründliche und konsequente Aufarbeitung des Falls Justin unter Einbeziehung des Rates, der zuständigen Ausschüsse und der Gesundheitskonferenz ein.
     

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02.11.2006 – Presseinformation

 

Anfrage der Sozialen Liste zum Uni-Center

In der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Grundstücke am 31. 10. 2006 hat Ratsmitglied Günter Gleising (Soziale Liste) folgende Anfrage gestellt:

„Kürzlich ist bekannt geworden, dass das Uni-Center den Besitzer und Betreiber gewechselt hat. Vor diesem Hintergrund fragen wir an:

1.Stimmen Presseberichte von einem Besitzerwechsel?
2.In welcher Form soll das Uni-Center weiter betrieben werden.
3.Ist eine ortsnahe Betreibung des Managements gewährleistet?
4.Ist geplant, das Center in seiner bisherigen Form zu betreiben, oder sind Teilschließungen und Arbeitsplatzabbau geplant?

Begründung:

Das Uni-Center ist für die Ruhr-Universität, die Fachhochschule und andere Einrichtungen sowie den Stadtteil Querenburg von besonderer Bedeutung. Bestandssicherung ist daher wichtig. Das bestätigt auch der Masterplan Einzel-Handel, der das Uni-Center als „stabil und zukunftsfähig“ und „kompaktes Einkaufszentrum“ charakterisiert.“

Dezernent Paul Aschenbrenner teilte mit, dass die Anfrage schriftlich beantwortet wird.
 

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02.11.2006 – Presseinformation

 

„Qualität der Wohnungsversorgung könnte verloren gehen.“ LEG-Anfrage der Sozialen Liste beantwortet

Bei der Wirtschaftsförderung sieht die Stadt Bochum „derzeit“ keine Auswirkungen auf durch einen möglichen verkauf der LEG. Im Bereich der Wohnungswirtschaft sieht die Stadt Bochum aber die Gefahr das freiwillige Leistungen der LEG-Tochter „Ruhr-Lippe-Wohnungsbau“ nicht weitergeführt werden könnten. Insgesamt sieht die Stadt Bochum die Gefahr; „dass nach einer Veräußerunmg an private Investoren die Qualität der Wohnungsversorgung sowie drer Stadt- und Quaustiersentwicklung verloren gehen könnte“. Diese Aussagen enthält die Anwort auf eine Anfrage der Sozialen Liste zur möglichen Privatisierung der LEG, die jetzt erfolgt ist.
 

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