Archivmeldungen 03/2005

31.03.2005 – Presseinformation

 

Gleising (Soziale Liste) für Erhalt der Marienkirche

Zum drohenden Abriss der Marienkirche erklärt das Ratsmitglied der Sozialen Liste Bochum Günter Gleising:

Die Abrisspolitik in Bochum nimmt immer größere Ausmaße an. Bochum droht zu einer städtebaulich geschichtslosen Stadt zu verkommen. Ein Grossteil der denkmalgeschützten Bausubstanz der 1950er und frühen 60er Jahre (u. a. Altes Arbeitsamt, Stadtbad) sind schon unwiederbringlich vernichtet worden. Die V+W-Akademie soll ebenso folgen, wie die in dieser Zeit wieder aufgebaute Marienkirche.

Gegen diese sich ausgebreitete„Ex und Hopp-Mentalität“ muss eingeschritten werden. In Sachen Marienkirche sollten sich alle Interessierten und Verantwortlichen an einen Runden Tisch setzen und nach alternaiven Lösungen und Konzepten suchen. Hierbei könnte ich mir zum Beispiel die Nutzung als Konzert- und Veranstaltungsort gut vorstellen. Beispiele für eine derartige Nutzungen gibt es im Land zahlreich.“
 

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15.03.2005 – Presseinformation

 

Soziale Liste Bochum fordert ein Ende der Abrisspolitik in Bochum

Das Bochumer Wahlbündnis fordert einen Stopp der Abrisspolitik in Bochum. Notwendig ist vielmehr eine Politik die die Stadt und ihre Bausubstanz erhält und Beschäftigung schafft.
Altes Arbeitsamt, Stadtbad, Aral-Verwaltung, Bahnhofsvorplatz u. a., die Liste der Abrisspolitik ist lang. Mit der Nord-Süd-Börsenhalle und der Verwaltungs- und Wirtschafts-akademie soll sie möglicherweise noch verlängert werden.

Die Soziale Liste Bochum fordert ein Ende der „Ex und Hopp-Politik“. Stadtpolitik muss wieder den Erhalt, die Sanierung und Erneuerung der Stadt, ihrer Gebäude und
Infrastruktur in den Mittelpunkt stellen. Der Steuergeldverschwendung, wie sie beim Bahnhofsvorplatz deutlich geworden ist, muss ebenso ein Ende bereitet werden, wie dem Verfall von öffentlichen Gebäuden, wie z. b. bei den gewerbl. Berufsschulen. Die finanziellen Mittel müssen vielmehr für den Ausbau der wirtschaftlichen Struktur, der Schaffung von Arbeitsplätzen und dem Erhalt der Stadt aufgewendet werden.

 

Klärungsbedarf zu BP

„Die Mitteilung, dass der BP Konzern zwar seine Firmenzentrale nach Bochum verlegt hat, aber steuerrechtlich in Hamburg veranschlagt wird, bedarf der Aufklärung durch die Stadt“,fordert Günter Gleising, Ratsmitglied der Sozialen Liste Bochum. Denn die Stadt Bochum hat für die sich noch im Bau befindliche BP-Zentrale an der Wittener Str. möglicherweise erhebliche Vorleistungen und Unterstützungen beigetragen.
 

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05.03.2005 – Presseinformation

 

5,2 Millionen Arbeitslose zeigen: Hartz-Gesetze sind gescheitert

Montagsdemos verstärken!

Die „Rekordarbeitslosigkeit“ von 5,2 Mill. Menschen in Deutschland dokumentiert das Scheitern der sogenannten Hartz-Gesetze, insbesondere von Hartz IV. Auch Bochum liegt mit einer Quote von über 15 % auf Rekordniveau.

Geplatzt sind auch die vollmundigen Versprechen von Politikern und „Experten“. Von persönlicher Verantwortung, der Meßlatte Arbeitslosigkeit und der Ankündigung der „Halbierung der Erwerbslosigkeit binnen drei Jahre“ war bei Schröder, Clement und Hartz die Rede. Was ist davon geblieben?

Wenn jetzt der „Hartz IV-Effekt“ bei der Zunahme der Arbeitslosen-Quote beklagt wird, sollte bedacht werden, dass viele Personengruppen schon vor Jahren mit Tricks aus der Statistik ausgegliedert wurden. Auch ist die tatsächliche Arbeitslosigkeit wesentlich höher, da ABM-Maßnahmen, Ein-Euro-Jobs und Teilnehmer an Trainingsmaßnahmen nicht in der Statistik berücksichtigt werden.

Wie Ernst die Lage ist, dokumentiert die Anzahl der in NRW gemeldeten offenen Stellen von 68.000 bei über einer Million NRW-Arbeitslosen. Noch schlechter sieht es in Bochum aus, wo der Arbeitsplatzverlust bei Opel die Lage dramatisieren wird.

Die Ratsgruppe der Sozialen Liste Bochum appelliert an alle Verantwortlichen stärker zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit beizutragen. Notwendig ist jetzt u. a. die Steigerung der Massenkaufkraft, öffentliche und beschäftigungsintensive Investitionen und eine Abkehr von der Umverteilungspolitik von „unten nach oben“.

Die Ratsgruppe der Sozialen Liste Bochum unterstützt weiterhin die Bochumer Montags-demonstrationen und ruft auf, diese zu verstärken.
 

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Meldungen Februar 2005

 

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